Beobachtet wird der Rückführungsprozess während der Phase des Eintreffens der Rückzuführenden am Flughafen bis zur Flugzeugtreppe. Seit Jahresbeginn 2021 arbeiten zwei Abschiebungsbeobachterinnen am Flughafen BER.
Die Jahre 2020 und 2021 waren geprägt von der Covid-19 Pandemie. Der vorübergehende faktische Abschiebungsstopp im Frühjahr 2020, sowie der eingeschränkter Flugverkehr führte dazu, dass 2020 von den Flughäfen Berlin und Brandenburg rund 30 Prozent weniger Abschiebungen stattfanden als 2019. Im Berichtzeitraum wurden 2.670 Menschen von den hiesigen Flughäfen abgeschoben. Im Durchschnitt fanden zwei Charterabschiebungen im Monat statt. Die Hauptrückführungsziele bei diesen Maßnahmen waren die Republik Moldau und Georgien. Die Abschiebungsbeobachterinnen haben in den Berichtsjahren 44 der 56 Sammelabschiebungen und 102 Einzelmaßnahmen bei Linienflügen begleitet.In der Mehrzahl aller beobachteten Abschiebungen traten keine besonderen Vorkommnisse auf.
Während der Pandemiephase kam es zu vereinzelten Ungenauigkeiten bei der Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen. Diskussionsthemen im FABB waren u.a. folgende Punkte:
- Optimierungsbedarf beim Einsatz von Übersetzer/innen. Teile des Forums sind der Auffassung, dass ein Telefonübersetzungsdienst bei Einzelabschiebungen hilfreich wäre. •
- Festgestellt wurde, dass Kinder in der Regel nicht als Sprachmittler in Anspruch genommen werden sollen.
- Das Forum hat sich mit der Frage von Familientrennungen beschäftigt. Es wurde beschlossen, alle Ausländerbehörden eines betroffenen Bundeslandes auf die geltenden Regelungen bezüglich des besonderen Schutzes zum Wohle von Familien und Kindern nochmals aufmerksam zu machen.
- Um unangemessenem diskriminierenden Sprachgebrauch gegenzusteuern wurden Empfehlungen besprochen.
- Darüber hinaus erörterte das Forum die besonderen Schwierigkeiten und Belastungen bei Dublin-III-Rückführungen und tauschte sich kritisch zu grundrechtsrelevanten Eingriffen aus, wie die polizeiliche Durchsuchung unter Entkleidung oder die Anwendung von Zwangsmaßnahmen (Fesselungen).
Seit Anfang des Jahres 2014 werden an den Berlin-Brandenburgischen Flughäfen Abschiebungen von ausreisepflichtigen Asylbewerbern bzw. Ausländer/innen durch eine, seit 2021 durch zwei unabhängige Beobachterinnen begleitet. In dem Forum sind neben der Bundespolizei als Vollzugsbehörde, den am Abschiebungsverfahren beteiligten Behörden der Länder Berlin und Brandenburg auch beide großen Kirchen, die Wohlfahrtsverbände, der UNHCR sowie Amnesty International und Pro Asyl vertreten. Der Bericht kann im Internet unter www.caritas-berlin.de und www.caritas-brandenburg.de abgerufen werden.
Weitere Informationen:
Prof. Barbara John, Moderatorin
Telefon: 030 860 01 182
E-Mail: john@paritaet-berlin.de