Abschiebungsbeobachtung
Wenn Sie aufgrund einer laufenden Abschiebung Kontakt zu den Abschiebungsbeobachter:innen aufnehmen möchten, bitten wir Sie, dies telefonisch zu tun. Bitte beachten Sie außerdem, dass die Abschiebungsbeobachter:innen Maßnahmen nicht verhindern oder aufheben und Betroffenen keine rechtliche Beratung anbieten können.
Seit Anfang 2014 werden am Flughafen Berlin Brandenburg Abschiebungen von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen durch unabhängige Abschiebungsbeobachter:innen begleitet. Dazu zählen sowohl Abschiebungen in Dritt- und Herkunftsstaaten auch Überstellungen in andere EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS).
Die Abschiebungsbeobachter:innen dokumentieren den Ablauf der Maßnahmen und berichten an das Forum Abschiebungsbeobachtung Berlin Brandenburg (FABB). Ziel ist es, den Rückführungsvollzug am Flughafen BER als unabhängige Instanz zu begleiten, zu dokumentieren und Transparenz in einem sonst schwer einsehbaren Bereich zu schaffen.
Aufgaben der Abschiebungsbeobachtung
Die unabhängige Abschiebungsbeobachtung übernimmt am Flughafen BER folgende Aufgaben:
- Beobachtung und Dokumentation des Abschiebungsvollzugs am BER (in Stichproben) - vom Übergabegespräch zwischen den Zuführkräften und der Bundespolizei bis zum Boarding des Flugzeugs.
- Ansprechpartnerin für Betroffene vor Ort.
- Vermittlung zwischen den beteiligten Behörden und Personen.
- Weitergabe von Beobachtungen an das Forum Abschiebungsbeobachtung Berlin-Brandenburg.
- Hinweise auf mögliche Missstände oder problematische Situationen gegenüber den zuständigen Stellen.
- Vernetzung mit Flüchtlingsorganisationen, kirchlichen Einrichtungen und Beratungsstellen.
Die Abschiebungsbeobachtung kann Maßnahmen nicht verhindern oder aufheben und bietet keine rechtliche Beratung für Betroffene. Nach aktuellem Stand begleiten die Abschiebungsbeobachter:innen keine Flüge und sind auch bei der Abholung von Personen aus Wohnungen oder Unterkünften nicht dabei.
In Deutschland gibt es bislang Abschiebungsbeobachter:innen und Foren für die Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, Hamburg, Frankfurt a.M. und Leipzig/Halle.
Forum Abschiebungsbeobachtung Berlin-Brandenburg
Das Forum Abschiebungsbeobachtung Berlin-Brandenburg wurde 2013 gegründet. Es befasst sich mit Fragen und Themen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Abschiebungsvollzug am Flughafen BER stehen.
Im Forum kommen Vertreter:innen staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen zusammen. Neben der Bundespolizei als Vollzugsbehörde und den am Abschiebungsverfahren beteiligten Behörden der Länder Berlin und Brandenburg sind auch beide großen Kirchen, die Wohlfahrtsverbände, der UNHCR/UNICEF sowie Amnesty International und Pro Asyl im FABB vertreten. Moderatorin des Forums ist die frühere Berliner Ausländerbeauftragte Prof. Barbara John, deren Stellvertreterin Diözesancaritasdirektorin Frau Prof. Dr. Ulrike Kostka ist.
Die im Rahmen der Beobachtung gesammelten Fälle und Hinweise werden von den Forumsmitgliedern in bis zu vier nicht-öffentlichen Sitzungen im Jahr besprochen. Auf diese Weise kann die Praxis gemeinsam reflektiert und analysiert werden; zudem können Handlungsempfehlungen formuliert werden. Die Ergebnisse der Arbeit werden regelmäßig in gemeinsamen Tätigkeitsberichten der Abschiebungsbeobachtung und des FABB veröffentlicht.
Die Abschiebungsbeobachtung in Berlin-Brandenburg wurde vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst und der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz initiiert. Anstellungsträger der Abschiebungsbeobachter:innen ist der Caritasverband für das Erzbistum Berlin.